An etliche Redaktionen in Österreich
Als Reaktion auf die Gefahr, welche von der Covid-19 Pandemie ausgeht, erhielten die Regierungen europaweit besondere Befugnisse, auch Ungarn stellte keine Ausnahme dar: Das Parlament hat das Gesetz über die Gefahrensituation angenommen, das die Regierung autorisiert, Verordnungen zum Zweck der Verteidigung gegen die Pandemie und ihre Auswirkungen zu erlassen. Jedoch hat sich das Parlament das Recht vorbehalten, Maßnahmen zurückzuziehen bzw. zu jeder Zeit die Gefahrensituation aufzuheben, und die Verfassung erklärt, dass die besondere Rechtsordnung an Gültigkeit verliert, „wenn die Voraussetzungen ihrer Verkündung nicht mehr bestehen”.
Im Hinblick auf die gegenwärtige Situation in Ungarn schätzt die Regierung die Lage dahingehend ein, dass diese Voraussetzungen tatsächlich nicht mehr bestehen. Deshalb wird sie das Parlament in Kürze über die Aussetzung der besonderen Rechtsordnung abstimmen lassen. In Ungarn nähert sich im Kampf gegen den Coronavirus die erste Schlacht ihrem Ende. Überall in Europa hat man versucht, die Pandemie auf unterschiedliche Weise zu bezwingen. Obwohl der Verlust vieler hunderter unserer erkrankten Mitbürger tragisch ist, kann man im europäischen Vergleich die durch die ungarische Bevölkerung und die Regierung gemeinsam getragenen Maßnahmen sowohl als effektiv als auch als angemessen bezeichnen.
Trotzdem sah sich die Regierung Ungarns in Europa im Kreuzfeuer beispielloser Attacken.
Ich gehe davon aus, dass Ihre Missdeutung der Lage Ungarns nicht mit Absicht geschah, sondern auf mangelhafter und einseitiger Information basiert, die Sie gutgläubig aus anderen Quellen erhalten haben – die entweder selbst ohne Nachprüfung diese von anderer Seite erhaltene falsche Information weitergegeben haben oder aber vorsätzlich ein verzerrtes Bild von der wirklichen Lage geben wollten. Wie auch immer es geschehen sein mag, möchte ich Ihnen, da die obigen Äußerungen sich nunmehr eindeutig als unbegründet erwiesen haben, die Möglichkeit anbieten, sich wegen der wiederholten Äußerung dieser Behauptungen zu entschuldigen.
Diese Entschuldigung schulden Sie nicht nur der gewählten Regierung Ungarns, sondern auch der großen Mehrheit der ungarischen Bevölkerung, die unabhängig von ihrer politischen Zugehörigkeit die Notmaßnahmen der Regierung unterstützt haben und diese in einer beispielhaften Eintracht und mit beispielhafter Beharrlichkeit eingehalten haben. Und, nicht zuletzt, bin ich der Ansicht, Sie schulden auch Ihren Lesern/ Ihren Zuschauern/ Ihrem Publikum eine Entschuldigung, da Sie eine aktive Rolle dabei gespielt haben, sie/ sie/ es hinsichtlich der ungarischen Regierungsmaßnahmen in die Irre zu führen.
Hochachtungsvoll
